Fahrverbote in Hamburg: Ein Beispiel, das Schule macht?

Fahrverbote in Hamburg: Ein Beispiel, das Schule macht?

Weltweit sterben jährlich acht Millionen Menschen an den Folgen von Luftverschmutzung, so die Weltgesundheitsorganisation WHO. Das entspricht zweimal der Bevölkerung Berlins jedes Jahr. Auch in Deutschland gibt es Städte und Ballungsgebiete, deren Luftqualität immer wieder für Schlagzeilen sorgt - zum Beispiel München, Stuttgart, Köln, Hamburg und Düsseldorf. In Hamburg sollen nun nach Pfingsten erste Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Kraft treten. Alles, was dazu noch fehlt, ist eine Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts.

Hamburg - Fahrverbote das "letzte Mittel"?

Experten schlagen schon lange Alarm, wenn es um die Luftqualität in Hamburg geht. Im Januar 2017 warnten Mediziner bereits davor, an stark befahrenen Straßen in Hamburg zu joggen oder Fahrrad zu fahren - die Schadstoffwerte waren zu hoch. Vor allem Stickstoffidoxid (NO2) und Feinstaub machen der Hansestadt zu schaffen. Auch der Schiffsverkehr im Hafen produziert hohe Abgaswerte. Über 200.000 Menschen, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), wohnen in Hamburg an stark belasteten Straßen. Damit tragen sie ein deutlich erhöhtes Risiko für Asthma, Bronchitis, Lungenkrebs oder chronische Entzündungen der Atemwege. Mit der angekündigten Sperrung zweier Straßen in Altona-Nord für Dieselfahrzeuge unterhalb der Abgasnorm 6 oder Euro VI scheint die Hamburger Bürgerschaft nun neue Wege zur Luftreinhaltung beschreiten zu wollen. Taugt die Idee für den Rest der Republik?

Luftreinhaltung - immer auf die Kleinen?

Die Maßnahme ist innerhalb der Stadtregierung umstritten. Einigkeit herrscht bestenfalls darüber, dass die Maßnahme problematisch ist. Fahrverbote können nur ein "letztes Mittel" sein, so Anjes Tarks, Fraktionschef der Grünen in der Hamburger Bürgerschaft. CDU und FDP kritisieren die Sperrungspläne heftig. Sie träfen "hauptsächlich kleine Handwerksbetriebe und Lieferanten", meint der verkehrspolitische Fraktionssprecher der FDP, Ewald Aukes, sowie Menschen, die "in gutem Glauben" in den letzten Jahren auf Dieselfahrzeuge umgestiegen seien - darunter viele ältere Autofahrer. Sollte das Hamburger Beispiel Schule machen, könnte das tatsächlich Konsequenzen für Handwerksbetriebe, Kurierdienste, Pizza-Taxis und Lieferservices haben. Städte und Kommunen sind gesetzlich zur Einhaltung von Grenzwerten der Luftreinhaltung verpflichtet. Daher werden häufig emissionsfreie oder emissionsarme Mobilitätslösungen gefördert - öffentliche Verkehrsmittel, Elektro- und Hybridfahrzeuge.

Umstieg auf Elektromobilität: mobil ohne Fahrverbote

Wer heute auf Elektrofahrzeuge umrüstet, braucht auch in Zukunft keine Fahrverbote zu fürchten: emissionsarme oder -freie Fahrzeuge sichern auch dann schrankenlose Mobilität, wenn Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren Pause haben. Kurierdienste mit kleinen Packstücken, Pizza-Lieferservices und Zustelldienste haben darüber hinaus die Möglichkeit, wendige Elektroroller statt zweispuriger Fahrzeuge einzusetzen. So kann nicht mal ein Stau die Zustellung bremsen - und die Kosten für Anschaffung und Unterhalt sind im Vergleich zum Pkw mit Verbrennungsmotor geradezu lächerlich gering.